§ 1 Allgemeines
(1) Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle
Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen der Firma Druckerei Scharlau
Frank Scharlau, Marienstraße 17, 46284 Dorsten(nachstehend:
?Verkäuferin?), betreffend den Onlineshop http://www.druckerei-scharlau.de und
alle zur Domain gehörenden Sub-Domains. Abweichende Vorschriften der Kunden
gelten nicht, es sei denn, die Verkäuferin hat dies schriftlich bestätigt.
Individuelle Abreden zwischen der Verkäuferin und den Kunden haben stets
Vorrang.
(2) Der Verkäufer bietet den Kunden im Onlineshop
http://www.druckerei-scharlau.de neue und gebrauchte Waren zum Kauf
an.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Der Vertrag kommt durch eine
Annahmebestätigung des Verkäufers zustande. Der Kunde unterbreitet zuvor durch
das Einlegen der ausgewählten Ware in den Warenkorb und das Klicken auf den
?zahlungspflichtig bestellen? ?Bestellbutton? ein Angebot an den Verkäufer,
welches dieser prüft.
(2) Der Kunde hat außerdem die Möglichkeit, online,
oder telefonisch, oder per E-Mail, Fax oder Brief bei der Verkäuferin wegen
eines bestimmten Artikels anzufragen. Nach Erhalt einer solchen Anfrage
unterbreitet die Verkäuferin dem Kunden ein entsprechendes Angebot per E-Mail,
Brief oder Fax. Ein Vertrag kommt erst dann zustande, wenn der Kunde dieses
Angebot annimmt.
(3) Der Vertragstext wird gespeichert. Der Kunde bekommt
den Vertragstext per E-Mail.
§ 3 Preise, Versandkosten, Zahlungsart,
Mahngebühren
(1) Bei Bestellungen über den Onlineshop gelten die dort
angegebenen Preise. Sämtliche Preise sind Endpreise.
(2) Gegebenenfalls
zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden bei der jeweiligen
Produktdarstellung im Angebot gesondert angegeben. Bei der Lieferung per
Spedition berechnen wir die Versandkosten gemäß unserer gültigen
Versandkostentabelle.
(3) Die Belieferung der Kunden durch die
Verkäuferin erfolgt nach Wunsch des Kunden gegen folgende Zahlungsmethoden:
Vorkasse per Überweisung, Vorkasse per Paypal, Nachnahme, Bezahlung bei
Abholung.
(4) Wählt der Kunde Vorkasse per Überweisung, so ist die
Zahlung spätestens innerhalb von 7 Tagen Kalendertage nach Vertragsschluss
fällig. Bei Lieferung auf Rechnung ist die Zahlung spätestens innerhalb von 7
Tagen Kalendertage nach Rechnungsstellung fällig. Erfolgt die Zahlung per
Nachnahme, so ist der Kaufpreis zzgl. Versandkosten und Nachnahmegebühren bei
Anlieferung und Vorlage des Nachnahmescheins durch das beauftragte
Transportunternehmen fällig.
(5) Kommt ein Kunde mit seinen
Zahlungsverpflichtungen in Verzug, so kann der Verkäufer Schadensersatz nach den
gesetzlichen Bestimmungen verlangen und / oder vom Vertrag
zurücktreten.
(6) Der Verkäufer stellt dem Kunden stets eine Rechnung
aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird oder sonst in Textform
zugeht.
§ 4 Lieferung, Gefahrübergang
(1) Die bestellten Waren
werden, sofern vertraglich nicht abweichend vereinbart, an die vom Kunden
angegebene Adresse geliefert. Die Lieferung erfolgt aus dem Lager des
Verkäufers., Die Lieferung erfolgt direkt vom Hersteller., Eine Selbstabholung
der Waren gegen Barzahlung ist nach vorangegangener Terminvereinbarung ebenfalls
möglich.
(2) Der Verkäufer behält sich vor, eine Teillieferung
vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint und
die Teillieferung für den Kunden nicht ausnahmsweise unzumutbar ist. Durch
Teillieferungen entstehende Mehrkosten werden dem Kunden nicht in Rechnung
gestellt.
(3) Der Verkäufer behält sich vor, sich von der Verpflichtung
zur Erfüllung des Vertrages zu lösen, wenn die Ware durch einen Lieferanten zum
Tag der Auslieferung anzuliefern ist und die Anlieferung ganz oder teilweise
unterbleibt. Dieser Selbstbelieferungsvorbehalt gilt nur dann, wenn der
Verkäufer das Ausbleiben der Anlieferung nicht zu vertreten hat. Der Verkäufer
hat das Ausbleiben der Leistung nicht zu vertreten, soweit rechtzeitig mit dem
Zulieferer ein sog. kongruentes Deckungsgeschäft zur Erfüllung der
Vertragspflichten abgeschlossen wurde. Wird die Ware nicht geliefert, wird der
Verkäufer den Kunden unverzüglich über diesen Umstand informieren und einen
bereits gezahlten Kaufpreis sowie Versandkosten erstatten.
(4) Die
Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware
geht mit der Übergabe auf den Kunden über. Ist der Kunde Unternehmer, so geht
beim Versendungskauf die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen
Verschlechterung der Ware sowie die Verzögerungsgefahr bereits mit Auslieferung
der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der
Versendung bestimmte Person über.
(5) Wir liefern auch in folgende
Länder: Deutschland (Lieferzeit: 1-5), Österreich (Lieferzeit: 3-7), BeNeLux
(Lieferzeit: 3-7), EU (Lieferzeit: 3-7).
§ 5
Widerrufsrecht
Kunden, die Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, steht
ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Informationen dazu finden Sie in der
Widerrufsbelehrung.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Waren
bleiben bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag im Eigentum des
Verkäufers. In dem Fall, dass der Kunde eine juristische Person des öffentlichen
Rechts, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer in
Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit ist,
auch darüber hinaus aus der laufenden Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich aller
Forderungen, die dem Verkäufer im Zusammenhang mit dem Vertrag
zustehen.
§ 7 Gewährleistung
Soweit Mängel vorliegen, stehen dem
Kunden nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen die gesetzlichen
Gewährleistungsrechte zu. Sind an dem Vertrag nur Kaufleute beteiligt, so gelten
ergänzend die §§ 377 ff. HGB.
§ 8 Haftung
Außerhalb der Haftung
für Sach- und Rechtsmängel haftet der Verkäufer unbeschränkt, soweit die
Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Er haftet auch
für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten (Pflichten,
deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet) sowie für die
Verletzung von Kardinalpflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße
Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung
der Kunde regelmäßig vertraut), jedoch jeweils nur für den vorhersehbaren,
vertragstypischen Schaden. Für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der
vorstehenden Pflichten haftet der Verkäufer nicht.
§ 9
Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Zwingende Bestimmungen des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt
haben, bleiben unberührt.
(2) Sofern es sich beim Kunden um einen
Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein
öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle
Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter
der Sitz des Anbieters.
(3) Künftig sollen Streitigkeiten zwischen Verbrauchern und Händlern im
Zusammenhang von Online-Kaufverträgen oder Online-Dienstleistungsverträgen über
eine von der EU-Kommission bereitgestellte Online-Plattform beigelegt werden
können. Die Plattform ist noch nicht erreichbar, dies soll nach derzeitigem
Stand zum 15.2.2016 erfolgen. Erreichbar wird die OS-Plattform unter folgendem
Link sein: http://ec.europa.eu/consumers/odr